By Jürgen Blankenburg
Der Finanzausgleich zwischen Ländern und Gemeinden in seiner gegenwärtigen shape kennt keine Gemeindetypen. Wie alle Beziehungen zwischen Gebiets körperschaften knüpft aber auch das Finanzausgleichsverfahren an die historisch entwickelte Klassifizierung der Gemeinden nach ihrem verfassungs- und ver waltungsrechtlichen prestige an und behandelt die Gemeinden nach ihrem Platz in dieser Hierarchie; dieser Platz soll das Maß an Aufgaben wie auch das Maß an Einnahmen bestimmen. Für die Finanzausgleichsbeziehungen im engeren Sinne ergibt sich je nach der Ebene eine unterschiedliche Anzahl von Partnern im verti kalen Finanzausgleich: die amtsangehörigen Gemeinden erhalten einerseits Zuweisungen des Landes, tragen aber andererseits durch Umlagen zur Deckung des Bedarfs von Ämtern und Kreisen bei - für die kreisfreien Städte dagegen be schränkt sich der vertikale Finanzausgleich auf die Zuweisungen und Zuschüsse der Länder. Damit ist aber bereits die Grenze des Einflusses dieser Klassifizierung auf den Finanzausgleich zwischen Ländern und Gemeinden erreicht. Die Ausgestaltung des platforms der Transfers vom Land an die Gemeinden löst dagegen vollständig die Beziehung zum verwaltungsrechtlichen prestige einer Ge meinde. Die vertikalen Transfers, die zunächst einmal die Finanzkraft der Ge meinde allgemein stärken sollen!, erfüllen gleichzeitig die Funktion des horizon talen Finanzausgleichs, indem sie den Gemeinden je nach ihrer Finanzlage in unterschiedlicher Höhe zufließen; die Finanzlage einer Gemeinde ist jedoch nicht mehr Funktion ihres rechtlichen prestige, sondern Ergebnis einer Unzahl von Ein flüssen, die zu erfassen es gilt, will guy den erwünschten horizontalen Effekt der Finanzausgleichsmaßnahmen erzielen.
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Hilfe einer Reihe von Reaktionen, wobei oft der eine oder der andere Korper ubersehen werden kann, zu vermeiden. So sehr ich im Rahmen des Nachfolgenden bestrebt gewesen bin, dem Notwendigen und Wichti gen, welches in diesem Sinne zu erortern ist, gerecht zu werden, so kann es doch nicht in der Aufgabe eines kurzen Leitfadens liegen, allen nur irgend moglichen Fallen auf einem ziemlich ausgebreiteten und dazu fortwahrenden Schwankungen und Grenzerweiterungen unterworfenen Gebiete Rechnung zu tragen, die Zusammenfassung ist eine derartige, dass bei eingehenderem Studium die Fachliteratur und etwas Kenntnis in der Technik der Appretur die Untersuchungsergebnisse fordern und unterstutzen mussen.
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19. 60 31 Grundleistungen: Folgeleistungen d. h. Grundkistungen: Gesamtzahl der Beschäftigten Gesamtzahl der Beschäftigten: Gesamtbevölkerung der Gemeinde d. h. Crundleistungsbeschäftigte: Gesamtbevölkerung der Gemeinde 1:2 1:3 1: 2 1:6 Für das Land Nordrhein-Westfalen kommt OTTo zwar für das Jahr 1958 zu der Relation Grundleistungen: Folgeleistungen: Wohnbevölkerung ~ 1 : 1,4: 4,9 und weist mit Recht darauf hin, daß sie in den einzelnen Gemeinden beträchtlich schwanken 65 , aber es wird doch deutlich, daß die Schaffung eines Arbeitsplatzes im gewerblichen Bereich bei Ausschluß der Pendlerbewegung einen Bevölkerungszuwachs auslöst, der einer starken Multiplikatorwirkung unterliegt.
S. 90ff. Vgl. HüFNER, WrLLI, \'Virtschaftliche Gemeindetypen, in: Raum und Wirtschaft, Bremen-Horn 1953, S. 43ff. , S. 139. 141. 86 Für alle Gemeinden Nordrhein-Westfalens lag der Durchschnitt der Erwerbstätigen in den tertiären Bereichen 1950 bei 32,5%. 82 83 39 3. »Service«-Gemeinden Anteil der Erwerbspersonen im tertiären Sektor über 40%. 31) »Service«-Gemeinden mit landwirtschaftlichem Einschla,~ Mehr landwirtschaftliche als gewerbliche Erwerbspersonen. ,ewerblichem ninschlag Mehr gewerbliche als landwirtschaftliche Erwerbspersonen.
Anhang S. 45ff. 89 Vgl. S. , S. 6ff. 90 Einzelwerte ai 2 2 -2 "-ai --x Zahl der W ertc n n x Mittelwert 91 V gl. KELLER ER, HANS, Statistik im modernen Wirtschafts- und Sozialleben, Harnburg 1960, s. 123. 9 2 Vgl. Anhang S. 45ff. 87 88 '-1/I: 40 d) Sonderstrukturen Die bedeutendste Abweichung von wirtschaftlicher Basis und funktionaler Stellung bringt ein überdurchschnittliches Wachstum einer Gemeinde mit sich. Es erweist sich jedoch als äußerst schwer zu erfassen, da die meisten statistischen Daten der Gemeinde das Wachstum erst ex post widerspiegeln.