By Clemens Billek
Vor dem Hintergrund versch?rfter Eigenmittelvorschriften f?r Banken und angespannter Finanzm?rkte wird funds Pooling zunehmend wichtiger. Der Autor vermittelt mit seiner umfassenden gesellschafts- und zivilrechtlichen Darstellung ein Verst?ndnis der rechtlichen Problemkreise, die mit money Pooling verkn?pft sind. Besonders in Fragen der Kapitalaufbringung geht er neue Wege, indem er die Grenze zwischen Bar- und Sachkapitalerh?hung ausgehend vom gesellschaftsrechtlichen Zweck und nicht von der formal ausbedungenen Gegenleistung beleuchtet.
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Vgl dazu Nowotny in Doralt/Nowotny/Kalss, § 70, Rz 21. 255 Darüber hinaus ist durchaus vorstellbar, dass die von Satzung oder Aufsichtsrat festgelegten Grenzen überschritten werden. Die Genehmigung hat grundsätzlich vor Implementierung des Cash Pooling Systems zu erfolgen,256 da nur ausgesprochene Dringlichkeit der Entscheidung zum Wohl des Unternehmens eine nachträgliche Genehmigung zulässt und eine derartige Dringlichkeit im Zusammenhang mit Cash Pooling mE so gut wie nie gegeben sein wird. Unabhängig vom Zustimmungserfordernis besteht jedenfalls gem § 81 Abs 1 AktG eine (schriftliche)257 Berichtspflicht des Vorstands über Umstände, die für die Liquidität der Gesellschaft von erheblicher Bedeutung sind.
Diese Interessenabwägung wird bei Darlehen vorgenommen und erscheint hier aufgrund der Ähnlichkeit der Ausgangsposition ebenfalls anwendbar. Vgl die Ausführungen zum Darlehen unten Darlehensvertrag. 28 Rechtliche Grundlagen Dabei ist die Gefahr der Aufrechterhaltung der Rechtsbeziehung181 im Rahmen des Cash Pools gegen die möglicherweise entstehende Belastung des Cash Pools oder einzelner Teilnehmer abzuwägen. 2. 187 Effektive Kündigungsmöglichkeiten sind neben Informationsrechten der teilnehmenden Konzernunternehmen wesentliche Voraussetzung für ein funktionierendes Frühwarnsystem zum Schutz der einzelnen Konzernunternehmen vor (partiellen) Konzernkrisen.
S dazu mehr unter Haftungsverbund. Kremslehner/Polster in Polster-Grüll ua, Cash Pooling, 137. Korts, Cash Pooling, 19. Zu den damit verbundenen rechtlichen Problemen siehe unten 8. Haftungsverbund. Vgl Faßbender, Cash Pooling, 40. 168 Es empfiehlt sich in der Rahmenvereinbarung genau festzuhalten, welche Informations-, Offenlegungs- und Auskunftsrechte konkret bestehen sollen. 4. 172 Sofern die Rahmenvereinbarung auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wurde, kann sie unter Einhaltung einer angemessenen Frist173 auch dann grundlos gekündigt werden, wenn in der Cash 167 168 169 170 171 172 173 Erläuterungen zur RV betreffend das HaRÄG, 54; vgl Schauer in Krejci, Kommentar zu den durch das HaRÄG 2005 eingeführten Neuerungen im Unternehmensgesetzbuch und im Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch (RK UGB), § 348, Rz 1 ff.